AfD führt Rügen-Statistik an – doch der Landtag wird ruhiger

Mehr Störungen im Landtag - AfD führt Rügen-Statistik an – doch der Landtag wird ruhiger

Disziplinäre Vorfälle im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns haben sich im Laufe der Zeit gewandelt. Mittlerweile ist die rechtspopulistische AfD am häufigsten von Rügen betroffen, doch insgesamt scheint sich das Verhalten der Abgeordneten zu bessern. In den letzten Jahren gab es weniger Störungen als in früheren Legislaturperioden, die vor allem von der rechtsextremen NPD geprägt waren.

Zwischen 2006 und 2011 verzeichnete der Landtag 557 Rügen, die meisten davon gegen Abgeordnete der NPD. In den folgenden Jahren verschärfte sich die Disziplin leicht: Von 2011 bis 2016 wurden 307 Rügen ausgesprochen.

In der Legislaturperiode von 2016 bis 2021 rückte die AfD in den Fokus und erhielt 35 der insgesamt 60 verhängten Rügen. Ein AfD-Abgeordneter wurde sogar aus einer Sitzung ausgeschlossen. Seit der Wahl 2021 führt die Partei erneut die Statistik der disziplinären Maßnahmen an – acht von 20 Rügen gehen auf ihr Konto. Dennoch deutet der allgemeine Trend auf ein ruhigeres Klima hin. 2022 und 2023 gab es jeweils nur drei Rügen. Selbst ein Anstieg im Jahr 2022 – als die offiziellen Rügen von vier auf zehn stiegen – bleibt weit unter den Zahlen früherer Jahrzehnte. Landtagspräsidentin Birgit Hesse betont die positive Entwicklung. Sie hofft, dass sich der Trend zu einer respektvollen Debattenkultur fortsetzt, und unterstreicht die Bedeutung von gegenseitigem Respekt und der Bereitschaft, gegensätzliche Standpunkte anzuhören.

Die AfD bleibt zwar in der aktuellen Wahlperiode die am häufigsten gerügte Partei, doch die Zahl der Störungen hat im Vergleich zu früheren Jahren abgenommen. Mit weniger Sitzungsausschlüssen und einem Rückgang der Rügen insgesamt wirkt der Landtag zunehmend geordneter. Hesses Appell für eine faire Debattenkultur spiegelt diesen schrittweisen Wandel im Verhalten wider.