Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Leon Schulz
Bundestag beschließt vorübergehende Senkung der Spritpreise um 17 Cent pro Liter
Der Deutsche Bundestag hat mit klarer Mehrheit für eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern gestimmt. Die Maßnahme soll die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim Bundesrat, der sich am Freitag zu einer Sitzung trifft, um die Änderungen zu prüfen.
Die Steuerentlastung wurde in einer namentlichen Abstimmung mit großer Unterstützung verabschiedet. Von 588 Abgeordneten stimmten 453 für den Vorschlag, 134 lehnten ihn ab, und ein Abgeordneter enthielt sich. Falls der Bundesrat zustimmt, gelten die Ermäßigungen für zwei Monate.
Zusätzlich erhalten Arbeitgeber die Möglichkeit, ihren Beschäftigten einen steuer- und sozialabgabenfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro zu zahlen. Diese Regelung ist Teil eines umfassenderen Entlastungspakets.
In einer Sondersitzung am Freitagnachmittag wird der Bundesrat entscheiden, ob die Steueranpassungen in Kraft treten. Ohne seine Zustimmung können die geplanten Senkungen an der Zapfsäule nicht umgesetzt werden.
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Die vorübergehende Steuerermäßigung soll die Spritpreise ab Mai entlasten. Arbeitgeber dürfen ihren Mitarbeitern zudem einen Bonus von bis zu 1.000 Euro ohne Abzüge gewähren. Die Entscheidung des Bundesrats am Freitag wird zeigen, ob diese Maßnahmen wie vorgesehen vorankommen.
