CDU/CSU fordert drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Ölkrise
Lea Krause
CDU/CSU fordert drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Ölkrise
Die stark gestiegenen Spritpreise haben die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dazu veranlasst, ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer vorzuschlagen. Dies folgt auf zwei bereits von der Bundesregierung im April und Mai beschlossene Maßnahmen. Das neue Vorhaben soll Unternehmen und Pendler entlasten, die unter den hohen Ölpreisen leiden.
Die ersten beiden Entlastungspakete waren am 1. April und 1. Mai vom Bundestag abgesegnet worden. Trotz dieser Schritte bleiben die Spritpreise jedoch hartnäckig hoch. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) fordert nun ein drittes Hilfspaket, falls die Blockade der Straße von Hormus anhält.
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Müller warnte, dass mögliche Preissenkungen Monate dauern könnten, bis sie spürbar werden. Er riet davon ab, mit sofortigen Ergebnissen zu rechnen. Der aktuelle Vorschlag konzentriert sich auf kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler, die besonders stark von den hohen Kosten betroffen sind.
Parallel laufen separate Verhandlungen über zusätzliche Unterstützung für Gering- und Mittelverdiener. Eine erhöhte Pendlerpauschale könnte bereits ab Juli eingeführt werden. Ziel ist es, die Entlastungen breiter zu streuen und gleichzeitig diejenigen zu priorisieren, die von der Krise am stärksten getroffen sind.
Das dritte Entlastungspaket würde die bisherigen Maßnahmen erweitern. Im Fokus stehen Logistikunternehmen, Kleinbetriebe und tägliche Pendler. Bei einer Zustimmung könnten die Änderungen in den kommenden Monaten in Kraft treten.
