Föderalismusreform: Warum Deutschland trotz Debatten in der Sackgasse steckt
Föderalismusreform: Warum Deutschland trotz Debatten in der Sackgasse steckt
Das föderale Dilemma: Warum die Debatte um den Föderalismus nicht vom Fleck kommt
Wenn alle ihn wollen und die Optionen auf dem Tisch liegen – warum passiert am Ende doch immer nur das Machbare, nicht aber das Notwendige?
- Dezember 2025, 06:01 Uhr
Stichworte: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik
Die Reform des Föderalismus in Deutschland steckt fest – trotz anhaltender Diskussionen. Nach sechs Monaten Verhandlungen gibt es keine klaren Pläne, während zentrale Herausforderungen ungelöst bleiben. Experten warnen, dass unter der Oberfläche tiefgreifendere Probleme lauern, die Fortschritte zusätzlich erschweren.
Holger Bonin, Direktor des Instituts für Höhere Studien (IHS), hat Zweifel an der Rolle der Bundesländer im politischen Gefüge Deutschlands geäußert. Er hinterfragte, ob diese überhaupt noch eine klare Funktion erfüllen, und spitzte damit eine grundsätzliche Debatte über ihre Berechtigung zu. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der Reformbemühungen an persistenten Widersprüchen und widerstreitenden Interessen scheitern.
Der Weg zu einer echten Föderalismusreform bleibt ungewiss – nach Monaten der Diskussion liegen keine konkreten Vorschläge vor. Versteckte Hindernisse und konkurrierende Interessen bremsen den Prozess weiter aus. Selbst kleine Änderungen könnten die Kompetenzen der Länder aushöhlen und das System in einer prolongierten Phase der Unsicherheit belassen.