Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch jahrelang zu niedrige Berufsschul-Gebühren
Lea Krause
Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch jahrelang zu niedrige Berufsschul-Gebühren
Koblenz steht vor einem Finanzloch von über 5 Millionen Euro durch veraltete Zuschüsse benachbarter Landkreise
Die Stadt hat jahrelang zu geringe Gebühren für Berufsschüler berechnet, wobei die umliegenden Landkreise deutlich weniger als die tatsächlichen Kosten pro Schüler gezahlt haben. Nun prüfen die Verantwortlichen, ob dieses Versäumnis zu Entschädigungsansprüchen über die Berufshaftpflichtversicherung führen könnte.
Hintergrund ist eine seit Langem bestehende Diskrepanz bei den Kreisumlagen. In den vergangenen zwölf Jahren gab Koblenz durchschnittlich 406,80 Euro pro Teilzeit-Berufsschüler im Jahr aus. Die umliegenden Landkreise – darunter Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach und sechs weitere – zahlten jedoch nur 190 Euro pro Schüler. Diese Lücke führte zu einem jährlichen Fehlbetrag von über 400.000 Euro.
Mit 1.932 Schülern aus den Nachbarkreisen, die Koblenzer Berufsschulen besuchen, summiert sich der kumulierte Verlust seit 2014 mittlerweile auf mehr als 5 Millionen Euro. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Praxis kritisiert und fragt, warum die Umlagen trotz steigender Kosten nie angepasst wurden.
Als Reaktion hat die Stadt nun Änderungen angekündigt: Ab Januar dieses Jahres steigen die Kreiszahlungen rückwirkend auf 300 Euro pro Schüler. Bis 2028 soll die Gebühr weiter auf 400 Euro erhöht werden. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, plant Koblenz zudem, die Kostenentwicklung an Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen und die Beiträge entsprechend anzupassen.
Gleichzeitig wird geprüft, ob der finanzielle Schaden selbstverschuldet ist und ob Versicherungsansprüche geltend gemacht werden können. Zwar steigen die Kreisumlagen schrittweise, doch die verlorenen Mittel der Vorjahre bleiben unwiederbringlich. Künftige Anpassungen hängen von laufenden Kostenanalysen ab, um frühere Fehler nicht zu wiederholen.
