Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses

Schwesig bleibt Vorsitzende des Mediationsausschusses - Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig (SPD) ist turnusgemäß als Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat wiedergewählt worden. Sie wird das Amt bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode der Bundesregierung ausüben. Ihr Stellvertreter bleibt Hendrik Hoppenstedt (CDU), der weiterhin als ihr Co-Vorsitzender im Gremium fungiert.

Der Vermittlungsausschuss wird tätig, wenn der Bundesrat ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz ablehnt. Seine Aufgabe besteht darin, Kompromisse zwischen den beiden Kammern zu erarbeiten. Manuela Schwesig steht dem Ausschuss bereits seit vier Jahren vor.

Mit ihrer Wiederwahl bleibt die Führung des Gremiums in bewährten Händen. Der Ausschuss wird weiterhin daran arbeiten, Konflikte zwischen Bundestag und Bundesrat beizulegen. Durch Hoppenstedts anhaltende Rolle als Co-Vorsitzender bleibt auch die parteiübergreifende Zusammenarbeit gesichert.