Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden
Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden - Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden
Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“
Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“
Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“
Serpil Midyatli, Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, fordert entschlossenere Maßnahmen gegen Fake News und Desinformation. Sie warnte, dass Hassrede und irreführende Behauptungen die politische Debatte in Deutschland verzerren. Ihre Forderung kommt angesichts wachsender Sorgen über rechtsextreme Rhetorik und Online-Extremismus.
Midyatli kritisierte die rechtspopulistische AfD scharf, weil diese Hass schüre und Minderheiten gezielt angreife. Die Partei vergifte mit spaltender Sprache den politischen Diskurs, so die Politikerin. Selbst etablierte Politiker wie CDU-Chef Friedrich Merz gerieten in die Kritik, weil sie gesellschaftliche Probleme einseitig vulnerablen Gruppen anlasteten.
Als besorgniserregendes Beispiel nannte sie den Umgang von Elon Musk mit der Plattform X (ehemals Twitter). Der Plattformbesitzer habe offen die AfD unterstützt – ein Schritt, den Midyatli als gefährlich für die Demokratie verurteilte. Soziale Medien müssten ihrer Ansicht nach strengere Regeln durchsetzen, um solche politische Einmischung zu verhindern. Um Fehlinformationen zu bekämpfen, betonte sie die Bedeutung von persönlichem Dialog und Kontext. Zudem hob sie den Digital Services Act (DSA) der EU als zentrales Instrument zur Eindämmung von Online-Hassrede hervor. Klare Umsetzung der Vorschriften sei entscheidend, um demokratische Werte zu schützen, so Midyatli.
Ihre Warnungen spiegeln die zunehmende Besorgnis über Desinformation und Extremismus in der deutschen Politik wider. Midyatli plädiert für eine Kombination aus rechtlichen Schritten und gesellschaftlichem Engagement, um falschen Erzählungen entgegenzuwirken. Die Diskussion dreht sich nun darum, wie Plattformen und Politiker auf diese Herausforderungen reagieren werden.