Zuckersteuer: Landwirtschaftsminister Rainer lehnt Blockade ab – trotz Kritik
Leon Schulz
Zuckersteuer: Landwirtschaftsminister Rainer lehnt Blockade ab – trotz Kritik
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hat sich gegen die geplante Zuckersteuer der Regierung ausgesprochen. Zwar übt er weiterhin Kritik an dem Vorhaben, eine vollständige Blockade kommt für ihn jedoch nicht infrage.
Der CSU-Politiker betonte zudem, dass mögliche Einnahmen aus der Steuer dem Gesundheitssystem zugutekommen müssten. In jüngsten Stellungnahmen machte Rainer deutlich, dass Abgaben auf Lebensmittel das Verbraucherverhalten kaum beeinflussen dürften. Trotz seiner Skepsis bestätigte er, den Entwurf nicht mit einem Veto stoppen zu wollen.
Er fügte hinzu, Demokratie lebe davon, auch bei unterschiedlichen Meinungen Kompromisse zu finden. An seiner grundsätzlichen Haltung zur Steuer halte er zwar fest, doch bestehe er darauf, dass eventuelle Mehreinnahmen – falls die Regelung kommt – in die Gesundheitsversorgung fließen müssten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Äußerungen des Ministers lassen die Debatte um die Zuckersteuer weiter offen. Sollte das Vorhaben umgesetzt werden, würde es zwar Gelder für das Gesundheitssystem bringen – doch Rainer zweifelt weiterhin an der Wirksamkeit. Nun muss die Regierung seine Bedenken gegen die breite Unterstützung für den Plan abwägen.
