500-Milliarden-Fonds versagt: Warum Schulen trotz Rekordgeldern verfallen
Leon Schulz
500-Milliarden-Fonds versagt: Warum Schulen trotz Rekordgeldern verfallen
Ein 500-Milliarden-Euro-Sonderfonds, der für Infrastruktur- und Klimaprojekte vorgesehen war, gerät wegen mangelnder Investitionen in Schulen in die Kritik. Der Deutsche Philologenverband (DPhV) übt scharfe Kritik an der Verwendung der Mittel und wirft der Politik vor, zu wenig in den Bildungsbereich fließen zu lassen. Studien zeigen nun, dass ein Großteil der geliehenen Gelder lediglich bestehende Haushalte aufstockte, statt neue Investitionen zu finanzieren.
Der DPhV hatte gefordert, mindestens 60 Milliarden Euro aus dem Fonds direkt in Schulsanierungen, Modernisierungen und die digitale Ausstattung zu stecken. Doch bis 2025 hat kein Bundesland die Sondermittel für konkrete Schulprojekte genutzt. Stattdessen ergaben Untersuchungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (IW) und des ifo Instituts, dass die im vergangenen Jahr aufgenommenen Schulden vor allem laufende Ausgaben deckten – nicht jedoch zusätzliche Investitionen.
Laut Schätzungen der KfW beläuft sich der Sanierungsstau bei Schulgebäuden allein auf 67,8 Milliarden Euro. Die DPhV-Bundesvorsitzende, Prof. Dr. Susanne Lin-Klitzing, warnte, dass die jüngeren Generationen für diese Schulden aufkommen müssten, ohne im Gegenzug bessere Schulen zu erhalten. Sie forderte verbindliche Regeln, um sicherzustellen, dass die Mittel in Bauvorhaben, Instandsetzungen, Ausstattung und digitale Werkzeuge fließen.
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Auch der DigitalPakt 2.0 mit seinen bis 2030 veranschlagten fünf Milliarden Euro bleibt hinter dem tatsächlichen Bedarf zurück und kämpft mit strukturellen Problemen. Artikel 143h des Grundgesetzes schreibt vor, dass die Sondergelder ausschließlich zusätzliche Investitionen fördern dürfen. Der DPhV drängt nun alle Bundesländer, sich zusammenzuschließen und die verbleibenden Mittel des Fonds prioritär für den Schulbereich einzusetzen.
Trotz rechtlicher Vorgaben hat der Sonderfonds die versprochenen Verbesserungen für Schulen nicht gebracht. Angesichts steigender Sanierungsrückstände und fehlender konkreter Maßnahmen in den Ländern pocht der DPhV auf strengere Kontrollen. Die Forderung des Verbands bleibt klar: Künftige Ausgaben müssen an sichtbare Fortschritte in der Bildungsinfrastruktur geknüpft werden.
