Bundesregierung zahlt Millionen zu viel an Auslandsbeamte – und kann Geld nicht zurückfordern
Lea KrauseBundesregierung zahlt Millionen zu viel an Auslandsbeamte – und kann Geld nicht zurückfordern
Die deutsche Bundesregierung hat aufgrund eines Berechnungsfehlers zu hohe Auslandsdienstbezüge an im Ausland eingesetzte Beamte gezahlt. Der Fehler führte zu einem finanziellen Verlust von rund fünf Millionen Euro und betraf etwa ein Drittel der Auslandsstandorte.
Ein privates Unternehmen, das eine mit dem Auswärtigen Amt abgestimmte Methodik anwendet, berechnet die Höhe der Zulagen. Dabei werden Preisunterschiede für Waren und Dienstleistungen zwischen Berlin und dem Einsatzort sowie nicht materielle Faktoren berücksichtigt. Durch den Fehler wurden bei 71 der 220 Auslandsvertretungen überhöhte Zonenstufen angesetzt.
Der Fehler wurde zwar bei den diesjährigen Anpassungen korrigiert, doch kann die Regierung die zu viel gezahlten Beträge wegen rechtlicher Hürden nicht von den Beamten zurückfordern. Das Auswärtige Amt prüft nun, ob es Schadensersatz von dem für die Fehlberechnung verantwortlichen Unternehmen einfordert.
Die falsche Berechnung ist zwar behoben, die finanziellen Folgen bleiben jedoch bestehen. Die Regierung kann die überzahlten Zulagen nicht zurückverlangen und erwägt, das beteiligte Unternehmen auf Schadenersatz zu verklagen. Von dem Fehler waren 71 Standorte betroffen, die Kosten belaufen sich auf etwa fünf Millionen Euro.






