Halles Eurocities-Beitritt scheitert vorerst an Kosten und Einwohnerzahl
Lea Krause
Halles Eurocities-Beitritt scheitert vorerst an Kosten und Einwohnerzahl
Der Finanzausschuss von Halle (Saale) hat den Antrag von Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt, der Stadt einen Beitritt zu Eurocities zu ermöglichen, abgelehnt. Die Entscheidung folgt auf massiven Widerstand der Ausschussmitglieder, die Bedenken wegen der Kosten und der fehlenden Berechtigung äußerten. Der Vorschlag wird nun in weiteren Beratungen diskutiert, bevor eine endgültige Abstimmung stattfindet.
Vogt hatte den Plan vorgelegt und argumentiert, ein Beitritt zu Eurocities bringe der Stadt erhebliche Vorteile. Eine Mitgliedschaft biete Zugang zu EU-Fördermitteln, eine höhere internationale Sichtbarkeit sowie direkten Austausch mit der Europäischen Kommission. Allerdings erfüllt Halle (Saale) nicht die Mindestanforderung des Netzwerks von 250.000 Einwohnern.
Der Finanzausschuss stimmte mit großer Mehrheit gegen den Antrag. Sieben Mitglieder lehnten ihn ab, vier enthielten sich. Kritik gab es vor allem an den jährlichen Kosten von 23.600 Euro, die Mitgliedsbeiträge und Reisekosten umfassen. Bodo Meerheim von der Linken bezeichnete die Ausgaben als unnötig und stellte den Nutzen eines Beitritts infrage.
Auch andere Stadträte äußerten Vorbehalte. Eric Eigendorf (SPD) nannte die Kürzungen beim Werkleitz-Festival „äußerst unklug“ und zweifelte an den Erträgen einer Eurocities-Mitgliedschaft. Die CDU-Politikerin Ulrike Wünscher verurteilte den Plan, Festivalmittel für die Beitrittskosten zu streichen.
Trotz der Niederlage ist der Antrag noch nicht vom Tisch. Er wird am 18. Juni im Hauptausschuss beraten, die endgültige Entscheidung trifft der Stadtrat dann am 24. Juni. Die Ablehnung durch den Finanzausschuss macht die Zukunft des Vorhabens jedoch ungewiss. Der Stadtrat hat in diesem Monat das letzte Wort. Sollte der Beitritt beschlossen werden, müsste Halle dennoch das Problem der zu geringen Einwohnerzahl lösen und die Ausgaben gegenüber den Kritikern rechtfertigen.
