Historische Gesundheitsreform: Nur noch Therapien mit wissenschaftlichem Nutzen werden bezahlt
Lea Krause
Historische Gesundheitsreform: Nur noch Therapien mit wissenschaftlichem Nutzen werden bezahlt
Der deutsche Ministerrat hat einstimmig eine weitreichende Gesundheitsreform gebilligt. Das Vorhaben zielt darauf ab, die Kosten zu senken und gleichzeitig nur Behandlungen mit nachgewiesenen medizinischen Nutzen von den Kassen erstatten zu lassen.
Die Regierung rechnet mit heftigem Widerstand, während der Entwurf nun durch das Parlament geht. Die Reform führt strenge Kriterien ein, nach denen entschieden wird, welche Therapien künftig finanziert werden. Nur solche mit klaren wissenschaftlichen Belegen kommen dafür infrage. Die Maßnahme ist Teil einer umfassenden Strategie, um die Ausgaben im Zaum zu halten.
Zudem werden Ausgabensteigerungen künftig an das reale Einnahmenwachstum gekoppelt. Nach Berechnungen der Behörden ließe sich so im kommenden Jahr ein Defizit von 15 Milliarden Euro vermeiden – und bis 2030 sogar bis zu 40 Milliarden Euro.
Obwohl mehrere Minister bei der Abstimmung fehlten, gab es keine offiziellen Gegenstimmen. Die Regierung drängt darauf, das Gesetz noch vor der Sommerpause des Bundestags zu verabschieden.
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Kritiker bereiten sich bereits darauf vor, die Pläne in den parlamentarischen Debatten anzugreifen. Die Reform geht nun in den Bundestag, wo sie voraussichtlich auf scharfe Prüfung stoßen wird. Bei einer Verabschiedung würden die neuen Regeln die Finanzierung des Gesundheitswesens und die Ausgabengrenzen grundlegend verändern.
Die Regierung betont, die Änderungen seien notwendig, um künftige Haushaltslücken zu verhindern.
