Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Zulassung zur Berliner Wahl 2024
Leon Schulz
Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Zulassung zur Berliner Wahl 2024
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen an den anstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses.
Während der Beratungen wird der Ausschuss politische Vereinigungen prüfen, die als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl anerkannt werden möchten. Gruppen, die keinen Parteistatus erhalten, können dennoch als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen.
Die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen ist für den 20. September angesetzt. Die Öffentlichkeit kann an der Sitzung teilnehmen, der Zutritt richtet sich jedoch nach den verfügbaren Platzkapazitäten.
Die Entscheidungen des Ausschusses werden die Liste der Teilnehmer für die Septemberwahl prägen. Anerkannte Parteien treten zur Wahl des Abgeordnetenhauses an, während andere Gruppen auf den Stimmzetteln für die Bezirksverordnetenversammlungen erscheinen können.
