16 March 2026, 10:04

Schulze attackiert Ölkonzerne: "Krisenprofiteure treiben Spritpreise in Sachsen-Anhalt hoch"

Ein Diagramm auf einem weißen Hintergrund mit der Überschrift "Spritpreise in den Vereinigten Staaten" und zwei Linien, einer blauen und einer grünen, die die Entwicklung der Spritpreise über die Zeit zeigen.

Schulze fordert Steuererleichterung wegen hoher Spritpreise - Schulze attackiert Ölkonzerne: "Krisenprofiteure treiben Spritpreise in Sachsen-Anhalt hoch"

Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze wirft Ölkonzernen vor, die Iran-Krise auszunutzen, um die Spritpreise in die Höhe zu treiben. Nun drängt er auf schnelle Steuersenkungen, um die finanzielle Belastung für Autofahrer zu verringern – denn das Volltanken eines Diesel-Fahrzeugs kostet in der Region derzeit rund 130 Euro.

Die Kraftstoffpreise sind in den letzten Monaten stark angestiegen und treffen die Bewohner Sachsens-Anhalts besonders hart. Viele Pendler in der Region legen täglich mehr als 50 Kilometer zur Arbeit zurück, sodass die hohen Dieselpreise zu einer täglichen Belastung werden. Vor 2020 lagen die durchschnittlichen Jahrespreise für Diesel in Deutschland zwischen 1,07 und 1,35 Euro pro Liter, mit Spitzenwerten von bis zu 1,49 Euro in einigen Jahren. Die aktuellen Preise übersteigen diese Werte deutlich.

Schulze fordert nun rasches politisches Handeln und schlägt Anpassungen bei der Energiesteuer sowie möglicherweise beim CO₂-Preis vor. Ohne Entlastungen, so seine Argumentation, würden Haushalte und Unternehmen weiter unter den hohen Spritkosten leiden, solange der Iran-Konflikt die Preise auf hohem Niveau halte.

Der SPD-Politiker kritisierte die Ölkonzerne scharf und warf ihnen "Krisenprofiteure" vor. Seine Forderungen kommen zu einer Zeit, in der Autofahrer mit den höchsten Spritkosten seit Jahren konfrontiert sind – ohne dass eine baldige Entspannung in Sicht ist.

Falls die Kraftstoffpreise hoch bleiben, könnten Schulz' vorgeschlagene Steueränderungen den Fahrern zumindest teilweise finanzielle Entlastung bringen. Die Maßnahmen zielen auf eine Senkung der Energiesteuer und des CO₂-Preises ab, um die Kosten an der Zapfsäule zu drücken. Ohne ein Eingreifen drohen die steigenden Ausgaben Pendler und lokale Unternehmen in Sachsen-Anhalt weiter zu belasten.

Quelle

Ein Plakat mit dem Text "In 2022 verlangten die großen Pharmaunternehmen von Amerikanern zwei bis drei Mal so viel wie in anderen Ländern für dieselben Medikamente" unten, mit ein paar Flaschen und einer Spritze.

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